Das Verfahren gegen Walter Huppenkothen und Otto Thorbeck : die gescheiterte Aufarbeitung der Ermordung der Widerstandskämpfer um Dietrich Bonhoeffer und Wilhelm Canaris durch die westdeutsche Nachkriegsjustiz
von Miriam Wolf
- 1st ed.
- Berlin : Erich Schmidt Verlag, 2021. 2021.
- 1 online resource (507 pages)
- Quellen und Forschungen zur Strafrechtsgeschichte ; v.15 .
- Quellen und Forschungen zur Strafrechtsgeschichte (QuF) .
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Umschlag Seite 1 -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- A. Einleitung -- I. Die Nazifizierung der Justiz und die richterliche Unabhängigkeit -- II. Die exzessive Anwendung der Todesstrafe im Dritten Reich -- III. Die Verfolgung von NS-Justizunrecht in der Nachkriegszeit -- IV. Der Fall Huppenkothen/Thorbeck -- V. Die Verfahrensbeteiligten -- 1. Die Opfer -- a) Pastor PD Dr. Dietrich Bonhoeffer -- b) Admiral Wilhelm Canaris -- c) Reichsgerichtsrat Dr. Hans von Dohnanyi -- d) Hauptmann Ludwig Gehre -- e) General Hans Oster -- f) Heereschefrichter Dr. Karl Sack -- 2. Die Angeklagten -- a) Walter Huppenkothen -- b) Otto Thorbeck -- 3. Der Staatsanwalt -- 4. Die Verteidiger -- a) Rechtsanwalt Karl Hoffmann -- b) Rechtsanwalt Dr. Alfred Seidl -- c) Rechtsanwalt Dr. Franz Moser -- 5. Der Nebenklägervertreter -- 6. Die Richter -- a) Das erste Urteil -- b) Das zweite Urteil -- c) Das dritte Urteil -- d) Das vierte Urteil -- e) Das fünfte Urteil -- f) Das sechste Urteil -- B. Die Prozessserie -- I. Die Ermittlungen -- 1. Ermittlungsverfahren gegen Manfred Roeder -- 2. Die Einleitung des Ermittlungsverfahrens gegen Walter Huppenkothen -- 3. Angaben der Zeugen und Sachverständigen im Ermittlungsverfahren -- a) Vorgeschichte und weitere Tatvorwürfe gegen Walter Huppenkothen -- (1) Zu den Verhältnissen in der Prinz-Albrecht-Straße -- (2) Tatkomplex von Dohnanyi -- (3) Tatkomplex Strünck -- (4) Tatkomplex von Guttenberg -- b) Standgerichtsverfahren -- (1) Sachverständigengutachten zur damaligen Rechtslage -- (2) Zu dem Standgerichtsverfahren in Sachsenhausen-Oranienburg -- (3) Zu den Standgerichtsverfahren in Flossenbürg -- (a) Die Anreise Huppenkothens nach Flossenbürg -- (b) Die Angaben der Mitgefangenen -- (c) Die Zeugen der Hinrichtungen -- (4) Der Geheimbefehl vom 05.04.1945 -- 4. Angaben des Beschuldigten Walter Huppenkothen. 5. Anklageschrift gegen Walter Huppenkothen -- 6. Das Ermittlungsverfahren gegen Otto Thorbeck -- 7. Anklageschrift gegen Otto Thorbeck -- II. Die erste Verhandlung -- 1. Die Hauptverhandlung -- 2. Das Urteil -- a) Zum Schuldspruch -- (1) Misshandlung Abhängiger u. a. zum Nachteil von Dohnanyi -- (2) Körperverletzung im Amt u. a. zum Nachteil Dr. Koch -- (3) Aussageerpressung zum Nachteil von Guttenberg -- b) Zu den Freisprüchen -- (1) Von dem fortgesetzten Delikt der Pflichtverletzung des Vorgesetzten -- (2) Hinsichtlich der Standgerichtsverfahren -- (a) Standgerichtsverfahren in Sachsenhausen -- (b) Standgerichtsverfahren in Flossenbürg -- (c) Zulässigkeit der Standgerichtsverfahren und Einhaltung der prozessualen Mindestanforderungen -- III. Die Revision -- 1. Revision der StA -- a) Revisionsbegründung -- b) Gegenerklärung der Verteidigung -- 2. Revision der Verteidigung -- a) Revisionsbegründung -- b) Gegenerklärung der StA -- 3. Die erste Revisionsentscheidung -- a) Tenor -- b) Zur Revision des Angeklagten Huppenkothen -- (1) Verfahrensrügen -- (2) Sachrüge -- c) Zur Revision der Staatsanwaltschaft -- (1) Zur möglichen Verhandlungsunfähigkeit von Dohnanyis -- (2) Zeitpunkt der Durchführung der Standgerichtsverfahren in Flossenbürg -- (3) Zur rechtlichen Würdigung -- IV. Die zweite Verhandlung -- 1. Die Hauptverhandlung -- 2. Das Urteil -- a) Zur Vorgeschichte -- b) Zu den Einlassungen der Angeklagten -- (1) Einlassung des Angeklagten Huppenkothen -- (2) Einlassung des Angeklagten Thorbeck -- c) Zur Begründung des Freispruchs -- (1) Kenntnis der Angeklagten von einem Tötungsbefehl -- (2) Kenntnis der Angeklagten vom Vorliegen eines Scheinverfahrens -- (a) Legitimität der Durchführung von Standgerichtsverfahren -- (b) Tatsächliche Durchführung von Verfahren -- (c) Vorliegen von Verfahrensmängeln -- (d) Vorliegen von Scheinverfahren. (3) Schuld- und Rechtsfolgenausspruch bei den Standgerichtsverfahren -- (4) Gesamtergebnis des Schwurgerichts -- d) Zu den durch den BGH aufgehobenen Verurteilungen -- e) Weitere Rechtsfolgen -- V. Die Revision -- 1. Die Revisionsbegründung -- 2. Gegenerklärung des Verteidigers Dr. Seidl -- 3. Die zweite Revisionsentscheidung -- a) Zum festgestellten Sachverhalt -- b) Zu den erfolglosen Rügen -- c) Zu der erfolgreichen Rüge -- d) Zur allgemeinen Sachrüge -- e) Schlussworte des BGH -- VI. Die dritte Verhandlung -- 1. Die Hauptverhandlung -- 2. Das Urteil -- a) Zum festgestellten Sachverhalt -- b) Zur Einlassung der Angeklagten -- (1) Zur Einlassung des Angeklagten Huppenkothen -- (2) Zur Einlassung des Angeklagten Thorbeck -- c) Zur Beweiswürdigung -- (1) Zum äußeren Sachverhalt -- (a) Zum Zeitpunkt der Anordnung der Standgerichtsverfahren -- (b) Zum Standgerichtsverfahren in Sachsenhausen -- (c) Zu den Standgerichtsverfahren in Flossenbürg -- (2) Zum Zweck der Standgerichtsverfahren -- (3) Zum Wissen der Angeklagten -- (4) Zusammenfassung der Beweiswürdigung -- d) Zur rechtlichen Würdigung -- (1) Zur rechtlichen Würdigung der Haupttat -- (2) Zur rechtlichen Würdigung der Beteiligung -- (3) Zur rechtlichen Würdigung der Tateinheit -- e) Zum Rechtsfolgenausspruch -- (1) Strafschärfende Erwägungen -- (2) Strafmildernde Erwägungen -- (3) Zu den Nebenentscheidungen -- VII. Die Revision und weitere Anträge -- 1. Revisionsbegründung des Verteidigers Dr. Seidl -- a) Verletzung formellen Rechts -- b) Verletzung materiellen Rechts -- c) Ergänzung der Revisionsbegründung vom 19.01.1956 -- d) Ergänzung der Revisionsbegründung vom 19.01.1956 -- 2. Gegenerklärung der Staatsanwaltschaft -- 3. Revisionsbegründung des Verteidigers Dr. Moser -- a) Verletzung formellen Rechts -- b) Verletzung materiellen Rechts -- c) Ergänzung der Revisionsbegründung vom 12.03.1956. 4. Gegenerklärung der Staatsanwaltschaft -- 5. Die dritte Revisionsentscheidung -- a) Zu den Verfahrensrügen -- (1) Zu den Verfahrensrügen des Angeklagten Huppenkothen -- (2) Zu den Verfahrensrügen des Angeklagten Thorbeck -- b) Zu den Sachrügen -- (1) Zur Sachbeschwerde des Angeklagten Thorbeck -- (2) Zur Sachbeschwerde des Angeklagten Huppenkothen -- (a) Zum Schuldspruch -- (b) Zum Strafausspruch -- VIII. Gesamtbetrachtung der Urteile -- C. Zur tatsächlichen und rechtlichen Würdigung im Fall Huppenkothen -- I. Geheimbefehl vom 05.04.1945 -- II. Angeblich klare Sach- und Rechtslage in den Standgerichtsverfahren -- III. Zur Dauer der Standgerichtsverfahren in Flossenbürg -- IV. SS-Standgerichte trotz Zuständigkeit der Kriegsgerichtsbarkeit -- V. Durchführung der Verhandlungen an geplanten Hinrichtungsstätten -- VI. Kein Verteidiger/Protokollführer -- VII. Fehlende Bestätigung des Gerichtsherrn -- VIII. Weitere Auffälligkeiten -- IX. Gesamtbetrachtung -- D. Die Entwicklung der Nachkriegsrechtsprechung zum NS-Justizunrecht -- I. Zum Nürnberger Juristenurteil -- II. Zur Rechtsprechung des OGH -- III. Zur Rechtsprechung des BGH -- 1. Der Fall Petersen/Holzwig -- 2. Der Fall Fernau -- 3. Der Fall Simon -- 4. Der Fall Rehse -- 5. Der Fall Hoffmann/Ferber -- IV. Gesamtbetrachtung und Einordnung der Huppenkothen-Prozessserie -- E. Typische Problemfelder in der Rechtsprechung zum (NS-)Justizunrecht -- I. Zum Rechtsbeugungstatbestand -- II. Zur Anwendung überpositiven Rechts -- III. Zur Gehilfenjudikatur -- IV. Übermäßig häufige Annahme von Tateinheit -- V. Der Befehlsnotstand -- 1. Gegenwärtige Gefahr für Leib oder Leben -- 2. Gefahr nicht auf andere Weise abwendbar -- 3. Subjektive Komponente -- 4. Der Putativ-Notstand -- 5. Handeln auf Befehl: 47 MStGB -- VI. Auffällig niedriges Strafmaß -- VII. Gesamtbetrachtung. F. Mögliche Ursachen für die zurückhaltende Rechtsprechung -- I. Der Wiederaufbau der Justiz - Praktische Probleme -- II. Generalpräventive Erwägungen -- III. Der Einfluss der öffentlichen Meinung -- IV. Verschonung der „eigenen Leute" durch die Justiz -- V. Politische Erwägungen -- VI. Gesamtbetrachtung -- G. (Zu) späte konsequente Anerkennung des Widerstands -- I. Urteil des Fünften Strafsenats des BGH vom 16.11.1995 -- II. Aufhebung der Todesurteile -- 1. Beschluss des LG Berlin vom 01.08.1996 -- 2. Beschluss des LG Berlin vom 02.06.1997 -- III. Rede des Präsidenten des BGH -- H. Zusammenfassung -- Literaturverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Umschlag Seite 4.