Rechtliche und tatsächliche Situation palästinensischer Flüchtlinge.
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Rechtliche und tatsächliche Situationpalästinensischer Flüchtlinge -- Inhaltsverzeichnis -- I. Einleitung -- II. Historischer Kontext -- 1. Ereignisse von 636 - 1948 -- 2. Die Nakba -- a) Die erste Phase -- b) Die zweite Phase -- c) Die dritte Phase -- d) Die vierte Phase -- e) Die fünfte Phase -- f) Massenvertreibung der palästinensischen Bevölkerung? -- 3. Ereignisse von 1949 - 1967 -- 4. Ereignisse ab 1967 -- III. Begriffsbestimmung -- IV. Statistischer Überblick -- V. Lage der palästinensischen Flüchtlinge in denZufluchtsstaaten/-gebieten -- 1. Lage im Westjordanland -- 2. Lage im Gaza-Streifen -- 3. Lage in Jordanien -- 4. Lage im Libanon -- 5. Lage in Syrien -- 6. Lage in anderen arabischen Ländern -- VI. Palästinensische Flüchtlinge und der Anwendungsbereich der GFK -- 1. Art. 1 A Nr. 2 GFK -- 2. Art. 1 D GFK -- a) Art. 1 D S. 1 GFK -- b) Art. 1 D S. 2 GFK -- c) Zwischenergebnis -- VII. Palästinensische Flüchtlinge und Staatenlosigkeit -- 1. Osmanisches Reich - britisches Mandatsgebiet -- 2. Die Gründung des Staates Israel -- a) Verstoß Israels gegen internationales Recht -- aa) Verstoß gegen das Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit -- bb) Verstoß gegen Art. 15 I UDHR -- cc) Verstoß gegen die ICERD -- 3. Staatenlosigkeit der palästinensischen Flüchtlinge in den OPT -- 4. Anwendungsbereich des Staatenlosenübereinkommens -- 5. Zwischenergebnis -- VIII. Recht auf Rückkehr -- 1. Rückkehranspruch gem. UN-Resolutionen -- a) UN GA Res. 194 (III) -- aa) „to their homes" -- bb) „whishing to (...) live at peace with their neighbours" -- cc) „at the earliest practicable date" -- b) UN SC Res. 237 (1967) -- c) UN SC Res. 242 (1967) -- d) Rückkehranspruch aus dem Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes -- 2. Rückkehranspruch gem. Art. 12 IV IPbürgR -- a) Anwendbarkeit auf Kollektive -- b) Rückkehr nach Israel.
aa) „sein eigenes Land" -- bb) „willkürlich" -- cc) Zwischenergebnis -- c) Rückkehr in die OPT -- aa) Die Mauer -- bb) israelische Siedlungen -- cc) Zwischenergebnis -- IX. Schlussfolgerung -- Literaturverzeichnis -- Abbildungsverzeichnis.
Die Frage der palästinensischen Flüchtlinge ist seit 1948 ein Kernpunkt des israelisch-arabischen Konflikts. Die vorliegende Studie gibt einen Überblick über den historischen Kontext dieses Konfliktes und insbesondere der Nakba - der Massenflucht der Palästinenser von 1948 - sowie über die Lage der Flüchtlinge in den Zufluchtsstaaten. Es wird der Frage nachgegangen, ob sich palästinensische - ebenso wie andere - Flüchtlinge auf die Schutzmechanismen der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) berufen können. Darüber hinaus wird untersucht, welche Staatsangehörigkeit die palästinensischen Flüchtlinge besitzen. Sind sie palästinensische oder israelische Staatsangehörige oder gar staatenlos und welche Konsequenzen ergeben sich daraus? Ein weiterer Schwerpunkt der Studie liegt auf der Prüfung, ob ein Unterschied zwischen der rechtlichen und der tatsächlichen Situation der palästinensischen Flüchtlinge in Bezug auf deren Rückkehr besteht. Biographische Informationen Sandra Herting wurde 1980 geboren und lebt in Berlin. Sie hat International Relations an der Freien Universität Berlin studiert und forscht im Rahmen ihrer Doktorarbeit derzeit über Flüchtlingslager in Ruanda. In die vorliegende Studie sind neben einer umfassenden Literaturrecherche auch persönliche Erfahrungen der Autorin aus Aufenthalten in den palästinensischen Gebieten und Jordanien in den Jahren 2008, 2010, 2011 und 2012 sowie aus zahlreichen Gesprächen mit palästinensischen Flüchtlingen mit eingeflossen.
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