Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen in Deutschland und Frankreich. : ein Vergleich der strafrechtlichen Beschränkungen der Meinungs- und Kunstfreiheit unter besonderer Berücksichtigung religionsbeschimpfender Satire und Karikatur. / Lisa Stankewitz

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Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- I. Aktueller Anlass der Untersuchung -- II. Ziel der Untersuchung -- III. Gang der Untersuchung -- 1. Kapitel: Begriffsbestimmung und historische Entwicklung -- A. Begriffsbestimmung -- I. Religionskritik, Blasphemie und religionsfeindliche Äußerungen -- II. Antisemitismus und religionsfeindliche Äußerungen -- III. Satire und Karikatur als Darstellungsform der Religionsfeindlichkeit -- 1. Literaturwissenschaftlicher Satirebegriff -- 2. Juristischer Satirebegriff -- 3. Karikaturen als Bildsatire -- B. Historische Entwicklung der Bestrafung religionsfeindlicher Äußerungen -- I. Entwicklung der einschlägigen Vorschriften in Deutschland -- 1. „Religionsdelikte" -- 2. Volksverhetzung -- 3. Ehrverletzungsdelikte -- II. Entwicklung der einschlägigen Vorschriften in Frankreich -- 1. Religionsdelikte -- 2. Aufreizung zum Hass -- 3. Ehrverletzungsdelikte -- 4. Sonderregeln für Alsace et Moselle -- 2. Kapitel: Verfassungsrechtliche Vorgaben -- A. Betroffene Interessen auf der Seite der „Religionsbeschimpfenden" -- I. Meinungsfreiheit -- 1. Religionskritik und -satire im Schutzbereich der Meinungsfreiheit -- a) Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit -- b) Satire im Schutzbereich der Meinungsfreiheit -- c) Zwischenergebnis -- 2. Beschränkungen der Meinungsfreiheit -- a) Die allgemeinen Gesetze -- b) Der Schutz der Ehre -- c) Wechselwirkungslehre -- d) Schmähkritik und Formalbeleidigung als Grenze der Meinungsfreiheit -- e) Zensurverbot -- II. Kunstfreiheit -- 1. Der Schutzbereich der Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 GG -- 2. Satire und Karikatur im Schutzbereich der Kunstfreiheit -- a) Gültigkeit der verfassungsgerichtlichen Satire-Formel nach dem literaturwissenschaftlichen und dem juristischen Satirebegriff.

b) Grenzen des Schutzbereichs der Kunstfreiheit bei Satiren und Karikaturen -- 3. Schranken der Kunstfreiheit -- 4. Zum Verhältnis von Meinungs- und Kunstfreiheit -- III. Presse-‍, Rundfunk- und Filmfreiheit -- IV. Zwischenergebnis -- B. Durch die Beschimpfung betroffene Interessen -- I. Schutz religiöser Glaubensinhalte -- II. Schutz öffentlicher Interessen und Allgemeingüter -- 1. Religion als gesellschaftliches Gut -- 2. Schutz des öffentlichen Friedens -- a) Öffentlicher Friede als (objektive und subjektive) „Rechtssicherheit" -- b) Schutz des „psychischen" bzw. „toleranten Klimas" -- c) Zwischenergebnis -- III. Rechte des einzelnen Gläubigen -- 1. Menschenwürde -- 2. Vorverlagerung des Schutzes von gefährdeten Individualrechtsgütern -- 3. Religionsfreiheit -- a) Verfassungsrechtliche Grundlagen der Religionsfreiheit -- b) Betroffenheit der Religionsfreiheit durch Religionsbeschimpfung -- c) Schutz religiöser Gefühle als Unterfall der Religionsfreiheit -- 4. Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Gläubigen -- a) Ehre als Unterfall des allgemeinen Persönlichkeitsrechts -- b) Religiöse Identität als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts -- IV. Zwischenergebnis -- C. Überblick über die Grundrechtslage in Frankreich -- I. Grundsätze des französischen Grundrechtsschutzes -- 1. Verfassungsrechtliche und einfachrechtliche Freiheitsrechte -- 2. Freiheitsbeschränkungen -- II. Besonderheiten im französischen Grundrechtsschutz in Bezug auf religionsfeindliche Äußerungen -- 1. Meinungs-‍, Kunst- und Pressefreiheit -- 2. Religionsfreiheit und Laizität -- 3. Dignité humaine und Persönlichkeitsrecht -- 4. Ordre public -- 5. Egalité und droit à la non-discrimination -- III. Zwischenergebnis -- 3. Kapitel: Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen in Deutschland -- A. Allgemeine Grundsätze zur Strafbarkeit kritischer Äußerungen.

I. Auslegung strafrechtlich relevanter Äußerungen -- 1. Auslegung im Sinne der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung -- 2. Auslegung von Satire, Ironie und Karikatur -- II. Einfluss der Meinungsfreiheit auf die strafrechtliche Gesetzesauslegung -- B. Religionsfeindliche Äußerungen als strafbare Handlungen nach deutschem Recht -- I. Religionsfeindliche Äußerungen als Volksverhetzung -- 1. Volksverhetzende Äußerungen nach 130 Abs. 1 StGB -- a) Schutzzweck der Norm -- b) Voraussetzungen des 130 Abs. 1 StGB -- aa) Tathandlung -- (1) Aufstacheln zum Hass und Auffordern zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen -- (2) Angriff auf die Menschenwürde anderer durch Beschimpfung, Verächtlichmachung oder Verleumdung -- bb) Angriffsgegner -- cc) Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens -- dd) Subjektiver Tatbestand -- 2. Verbreitung von Schriften und von Darbietungen durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste nach 130 Abs. 2 StGB -- a) Schutzzweck der Norm -- b) Voraussetzungen des 130 Abs. 2 -- aa) Angriffsmittel -- bb) Tathandlungen -- cc) Angriffsobjekte -- c) Sozialadäquanzklausel -- d) Verhältnis zwischen 130 Abs. 1 und 130 Abs. 2 StGB -- 3. Bestrafung religionsfeindlicher Äußerungen als Volksverhetzung -- a) Anwendung des 130 Abs. 1 StGB auf religionskritische Äußerungen -- b) Anwendung des 130 Abs. 2 StGB auf religionskritische Äußerungen -- II. Religionsfeindliche Äußerungen als Ehrverletzung -- 1. Schutzzweck der Ehrdelikte -- 2. Voraussetzungen der 185-187 StGB -- a) Kundgabe -- b) Ehrträger -- aa) Beleidigung von Personengemeinschaften: Religionsgemeinschaften als Ehrträger -- bb) Beleidigung unter Kollektivbezeichnungen: Die Gläubigen als Ehrträger -- (1) Kontextmäßige Individualisierung und Verdachtsprinzip -- (2) Beleidigung sämtlicher Mitglieder des Kollektivs -- cc) Mittelbare Beleidigung -- c) Ehrverletzungserfolg.

aa) Ehrverletzungserfolg bei übler Nachrede und Verleumdung -- (1) Ehrverletzung durch Behauptung oder Verbreiten einer ehrenrührigen Tatsache gegenüber einem Dritten -- (a) Tatsachenbehauptungen und Werturteile -- (b) Ehrenrührigkeit der Tatsache -- (c) Tathandlung -- (2) Weitere Voraussetzungen der üblen Nachrede -- (a) Die Nichterweislichkeit der Tatsache -- (b) Qualifikation: Öffentliche Äußerung oder Verbreitung von Schriften -- (3) Weitere Voraussetzungen der Verleumdung -- bb) Beleidigung im engeren Sinne -- (1) Ehrverletzung durch Kundgabe von Missachtung -- (2) Die Kundgabe unverdienter Missachtung -- (3) Formalbeleidigung -- (4) Die Kundgabe eigener Missachtung -- cc) Verhältnis der Tatbestände untereinander -- d) Rechtfertigung ehrverletzender Äußerungen -- aa) Die gesetzliche Ausgangslage -- bb) Rechtfertigung ehrverletzender Äußerungen nach der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung -- cc) Kritik der Literatur und eigene Stellungnahme -- e) Prozessuale Besonderheit der Ehrdelikte -- 3. Bestrafung religionsfeindlicher Äußerungen als Ehrverletzung -- III. Religionsfeindliche Äußerungen als Bekenntnisbeschimpfung -- 1. Schutzzweck und verfassungsrechtliche Legitimation der Meinungsfreiheitsbeschränkung -- 2. Voraussetzungen des 166 StGB -- a) Bezugsobjekt -- aa) Inhalt eines religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses -- bb) Kirchen und andere Religionsgesellschaften sowie deren Einrichtungen und Gebräuche -- b) Tathandlung -- aa) Beschimpfen -- bb) Öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften -- c) Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens -- d) Subjektiver Tatbestand -- e) Rechtfertigung bekenntnisbeschimpfender Äußerungen -- 3. Bestrafung religionsfeindlicher Äußerungen als Bekenntnisbeschimpfung -- 4. Reformtendenzen -- 5. Verhältnis der Tatbestände bei religionsfeindlichen Äußerungen -- C. Fazit.

4. Kapitel: Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen in Frankreich -- A. Allgemeine Grundsätze zur Strafbarkeit kritischer Äußerungen -- I. Einführung in das französische Strafrecht -- 1. Die classification tripartite -- 2. Deliktsaufbau -- II. Auslegung strafrechtlich relevanter Äußerungen -- 1. Auslegung von Äußerungen -- 2. Behandlung von Karikatur und Satire -- III. Trennung zwischen Pressedelikten und allgemeinen Delikten -- B. Religionsfeindliche Äußerungen als strafbare Handlungen nach französischem Recht -- I. Religionsfeindliche Äußerungen als provocation à la haine religieuse -- 1. Schutzzweck -- 2. Voraussetzungen der provocation à la haine religieuse -- a) Das élément matériel -- aa) Provocation à la discrimination, à la haine ou à la violence -- bb) Strafrechtlicher Verantwortlicher für die Äußerung -- cc) Angriffsgegner -- dd) Öffentliche Begehungsweise -- b) Das élément moral -- aa) Die intention coupable -- bb) Das mobile antireligieux -- c) Faits justificatifs -- 3. Bestrafung religionsfeindlicher Äußerungen als provocation à la haine religieuse -- II. Religionsfeindliche Äußerungen als diffamation oder injure religieuse -- 1. Schutzzweck der Normen -- 2. Die Voraussetzungen der diffamation religieuse -- a) Das élément matériel -- aa) Form des Vorwurfs: Allégation oder imputation -- bb) Inhalt des Vorwurfs: Fait précis et déterminé qui porte atteinte à l'honneur ou à la considération -- (1) Der fait précis et déterminé -- (a) Abgrenzung zwischen diffamation und injure -- (b) Mischäußerungen -- (2) Die atteinte à l'honneur ou à la considération -- cc) Der Betroffene des Vorwurfs -- dd) Die publication -- b) Das élément moral -- aa) Die intention coupable -- bb) Das mobile antireligieux -- c) Faits justificatifs -- aa) Die exceptio veritatis -- bb) Die bonne foi -- 3. Die Voraussetzungen der injure religieuse.

a) Das élément matériel.